Piratenpartei Tanzverbot - Vorhaben gescheitert

In Planung waren Demonstrationen der Piratenpartei, gegen das Tanzverbot am Karfreitag. Grund für das Scheitern, soll ein Formfehler sein. Trotzdem sollen weitere Flash Mob-Aktionen in Planung sein.

In Hessen sind die Piraten beim Bundesverfassungsgericht, mit ihrem Plan gegen das Tanzverbot, leider nicht weit gekommen.  Laut des Gerichtssprechers sei der Antrag nicht zulässig gewesen. Die Piraten hätten somit, zunächst den Verwaltungsgerichtshof in Hessen, kontaktieren müssen. Mitglieder der Piraten haben nun telefonisch mit dem Bundesverfassungsgericht Absprachen getroffen. Auf eine Entscheidung zu dem Thema muss jedoch noch gewartet werden. Am Donnerstag hatten nun einzelne hessische Gerichte, das Verbot von Demonstrationen in Wiesbaden, Gießen und Frankfurt bestätigt.

Grund für die Ablehnung ist, dass sich diese Demonstrationen gegen da Feiertagsgesetz verstoßen würden. Aufgrund des Gesetzes sind nur solche Aktionen möglich, wenn sie dem Ernst des Karfreitags gerecht werden. Trotzdem entschieden sich die Piratenpartei, und die Grüne Jugend für Flash Mob-Aktionen, an den Feiertagen.  Doch gegen diese drei geplanten Aktionen, wurden Verfügungen zur Untersagung, bereits von den Städten erlassen. Die Veranstalter sogen im Gegenzug jedoch vor Gericht.

Grüne Jugend in Hessen

Trotz allem Widerstand konnte die Grüne Jugend Hessen, einen kleinen Teilerfolg verzeichnen. Somit wurde die geplante Demonstration bewilligt, mit der Voraussetzung, dass die Demonstration keine tänzerischen Darbietungen beinhalten darf. Im Anschluss zog jedoch, das Wiesbadener Magistrat, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof, und bekam Recht. Daraufhin wurden die geplanten Demonstrationen komplett verboten. Als Erklärung nahmen sie das Feiertagsgesetz zur Hilfe, dass zum Ziel hat die Feiertagsruhe zu bewahren.

Demonstrationen mit Feiertagsruhe unvereinbar

Die Demonstrationen lassen sich so nicht mit dem Ziel des Karfreitags vereinbaren, und würden nicht im Sinne der Ernsthaftigkeit des Feiertags stehen. Zwar war geplant, dass die Tanzeinlagen ohne Musik dargeboten werden würden, das überzeugte jedoch nicht bei der Entscheidungsfindung.

Die Enttäuschung war bei der Grünen Jugend Hessen groß, und trotz des Verbots, riefen sie weiterhin zu einem Flash Mob auf. Geplant werden soll diese Aktion übers Internet.  Aber diese Idee ist nicht neu. Schon vor einem Jahr, wurde online zum Flash Mob, in Frankfurt aufgerufen. Doch diese Idee findet beim Chef der Wiesbadener Staatskanzlei, keinen großen Anklang. Er warnte nun öffentlich davor, dieses Vorhaben durchsetzen zu wollen. Da er Vorsitzender, des evangelischen Arbeitskreises in der CDU Hessen ist ergänzte er, dass man mit religiösen Wertvorstellungen nicht spielen sollte. Es bleibt abzuwarten ob sich diese Flash Mob Aktion, trotz aller Verbote durchsetzen wird, und welche Konsequenzen für die Verantwortlichen dann in Frage kommen.

Quellenangabe Bild: Christoph Droste  / pixelio.de