AbmahnungWer kennt Sie nicht - die Abmahner des Internets? Seit Jahren gibt es Sie und die Zahl der abgemahnten Internetnutzer, Shopbesitzer oder Webseitenbetreiber nimmt kein Einde. Meist ist eine Abmahnung nicht nur ärgerlich und sehr zeitaufwändig, sondern kann auch ziemlich teuer werden.

Doch zunächst ein paar Beispiele, was man bei Veröffentlichungen im Internet beachten sollte:

Bildquelle: www.pixelio.de (© Thorben Wengert / PIXELIO)

  • Texte: Texte, die im Internet veröffentlicht werden, sollten selber verfasst und erstellt sein. Obwohl es bereits mehrere Milliarden Internetseiten gibt, ist es doch erstaunlich, dass fast jeder selbst formulierte Satz ein Unikat darstellt. Geben Sie zum Beispiel diesen Satz bei Google ein (Anführungszeichen nicht vergessen), so wird diese Seite mit ziemlicher Sicherheit an erster Stelle in der Trefferliste aufgeführt. Der Test funktioniert selbst dann, wenn der Satz ganz ohne Anführungszeichen eingegeben wird. Wer also nach kopierten Inhalten sucht, wird in der Regel mit Hilfe der Suchmaschinen schnell fündig.
  • Photos: Jeder Photograph ist Urheber seines Werkes und kann deshalb entscheiden, wie ein Photo verwendet werden darf. Dazu gehört nicht nur das Recht, die Verwendung von Photos zu verbieten, sondern zum Beispiel auch das Recht, Beeinträchtigungen oder Entstellungen der eigenen Photos zu untersagen. Aufgepasst werden sollte auch bei der Nutzung von "freien Bilddatenbanken". Diese bieten "freie" Photos oft unter einer Creative Commons Lizenz an, wobei dann aber oft die Nennung des Photografen und der Bildquelle gefordert wird. Fehlen diese Angaben, flattert schnell eine Abmahnung ins Haus. Und selbst als Photograf muss man sich in acht nehmen. So ist es zum Beispiel nicht einfach erlaubt, ein Bild vom Eiffelturm bei Nacht zu veröffentlichen. Warum das so ist, erfahren Sie weiter unten im Eiffelturm-Quiz!
  • Abmahnungen bei Ebay: Wer bei Ebay gebrauchte Markenware verkauft, kann in Teufels Küche kommen. So haben sich in der Zwischenzeit zahlreiche Abzocker und Anwälte darauf spezialisiert, bei Online-Auktionshäusern nach Markennamen zu suchen und jede (angeblich) unrechtmäßige Verwendung abzumahnen. Oft werden dabei Gebühren von mehreren Tausend Euro in Rechnung gestellt.
Abmahnungen im Internet
Warum darf ein Bild des Eiffelturms bei Nacht nicht veröffentlicht werden?

Abmahnungen auf PageWizz

Auf Pagewizz stellen die eingestellten Texte und Bilder die größte Gefahr für eine Abmahnung dar. Selbst wenige Zeilen kopierten Inhalts führen zu absurden Rechtsforderungen. Achten Sie deshalb darauf, dass Sie Ihre Texte selber verfassen und die entsprechenden Bildrechte besitzen.

Als Beispiel sei eine Abmahnung von einer unserer Seiten genannt, auf der ein ca. 10 Zeilen langer Text von einer anderen Seite verwendet wurde. Einige Monate später flatterte dann eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von über 15000 Euro ins Haus!!!

Vor allem das typische Süßholzgeraspel der Rechtsanwälte ist eine Frechheit, da es bei solchen Streitwerten vor allem um's Abzocken geht und nicht um Gerechtigkeit. Eine kurze E-Mail hätte ebenso gut genügt und die Sache wäre erledigt gewesen.

Was ist im Falle einer Abmahnung zu tun?

Man sollte die Sache auf keinen Fall verschlafen, sondern sofort handeln. Aber auf keinen Fall, indem man die meist dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung unterschreibt, sondern indem man eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abgibt, die dann an Stelle der vorformulierten Unterlassungserklärung zurückgesendet wird. Sofort handeln heißt innerhalb von 4 Tagen aktiv werden, denn sonst greifen weitaus teurere Maßnahmen. Wie das dann aber im Abwesenheitsfall aussieht, wäre interessant zu erfahren.

Wer sich mit der Rechtssprechung nicht auskennt, bemüht am Besten einen Anwalt. Dies ist zwar ebenfalls mit Aufwand und Kosten verbunden, aber steht in keinem Vergleich zu den oftmals völlig übertriebenen Abmahngebühren.

Kanzleien, die sich auf Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben, sind nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung oft nicht mehr an einer gerichtlichen Geltendmachung der Rechtsverfolgungskosten des Unterlassungsgläubigers interessiert. Denn dann steht der Aufwand in keinem Verhältnis zum Gegenstandswert mehr, da sich dieser in der Regel von oft mehreren tausend Euro auf einige hundert Euro reduziert.

Ich denke man erkennt deutlich, auf welcher Seite der Gesetzgeber steht bzw. mir stellt sich die Frage, warum man zum Reagieren nur 4 Tage Zeit hat oder warum nicht durch ein einfaches Abmahnlimit den absurden Forderungen der Nährboden entzogen wird...

Einschüchterungsversuche

Die Abmahnung der oben angedeuteten Seite wurde am 2. Februar 2010 verfasst (laut Datum im Briefkopf), landetet aber erst am 12. Februar bei der betreffenden Person im Briefkasten. Die Deadline war dann auf den 16. Februar 2010 gesetzt und enthielt ungefähr folgenden Wortlaut:

"... hat sich bei Urheberrechtsverletzungen ein Betrag von 15000 Euro herauskristallisiert; dieser Gegenstandswert ist nach höchstrichterlicher Rechtssprechung bei diesen Verfahren anzusetzen. Ich fordere Sie daher auf, die mir anliegende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis längstens Dienstag, den 16. Februar 2010, 12.00 Uhr unterzeichnet zurückzusenden, wobei die Erklärung auch vorab per Telefax übermittelt werden kann.

Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist werde ich ohne weitere Ankündigung Klage erheben... usw. bla. bla. bla..., was für Sie mit erheblich umfangreicheren Kosten einher ginge."

Die beigefügte Unterlassungserklärung

Die beigefügte Unterlassungserklärung hatte in etwa folgenden Wortlaut:

"... Herr X gibt gegenüber der Firma Y folgende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab:

  1. Der Verletzende verpflichtet sich ab sofort gegenüber dem Verletzen unter Meidung einer Vertragsstrafe von jeweils 5000 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung es zu unterlassen, die Texte der Firma Y zu nutzen...
  2. Der Verletzende verpflichtet sich gegenüber dem Verletzen, die durch die Abmahnung des Gegenstandswertes von 15000 Euro entstandenen Kosten zu erstatten..."

Die Kostennote (sprich die Anwaltskosten) setzt sich dann wie folgt zusammen:

  • 1,3 Regelgeschäftsgebühr: 973,80 Euro
  • Anlagepauschale: 40 Euro
  • 19 % Umsatzsteuer: 192.62 Euro
  • Gesamtsumme: 1206.42 Euro

Für ein bisschen Papierkram und 20 Cent Druckkosten kein schlechter Stundenlohn!!!

Modifizierte Unterlassungserklärung

Wie bereits weiter oben beschrieben, kann es nicht schaden, für das Aufsetzen der modifizierten Unterlassungserklärung einen Anwalt zu bemühen. In der Regel werden sich die Kosten dann zwischen 100 und 300 Euro bewegen. Im oben genannten Fall wurde eine modifizierte Unterlassungserklärung in der folgenden Form aufgesetzt:

"Herr X verpflichtet sich - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich - gegenüber der Firma Y zu Folgendem:

  1. Herr X unterlässt es ab sofort, bei Vermeidung einer von der Firma Y nach billigem Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe Texte der Firma Y zu nutzen.
  2. Die Unterlassungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtssprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben".

Ist die modifizierte Unterlassungserklärung fertig, muss das Schreiben nur noch unterzeichnet und rechtzeitig per Einschreiben zurück an die unverschämten Anwälte geschickt werden. Aber auch hier gibt es wieder einen Fallstrick, denn erst nach 3 Jahren gilt das Verfahren als beendet. Davor können die Anwälte die Sache immer noch ausgraben und einen Gerichtsprozess anzetteln!

Hans, am 23.04.2010
19 Kommentare Melde Dich an, um einen Kommentar zu schreiben.


Laden ...
Fehler!