Grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit

Eine regierungskritische Zeitung gerät ins Visier der Herrschenden und wird auf gerichtlichen Beschluss hin unter staatliche Aufsicht gestellt. Die Mitarbeiter werden aufgefordert, das Zeitungsgebäude zu verlassen, und als sich Demonstranten gegen die staatliche Anordnung stellen, geht die Polizei mit Tränengas, Plastikgeschossen und Wasserwerfern vor. Live-Bilder vom Einsatz gibt es nicht, da die Polizei sämtliche Überwachungskameras abschaltet. Nachdem die letzte reguläre Ausgabe der Zeitung erschienen ist, übernehmen von Gerichten bestellte Verwalter die Redaktion.

Szenen aus einem lateinamerikanischen Staat nach einem Militärputsch? Oder aus einem pseudo-demokratischen afrikanischen Staat? Nein – so geschehen Anfang 2016 im EU-Beitrittskandidaten Türkei, der von Deutschland im Zuge der Flüchtlingskrise Milliardenhilfen erhält. Die Opfer der staatlichen Willkür: Die auflagenstärkste Tageszeitung "Zaman" und die Pressefreiheit. Konsequenterweise erscheint als erste Auflage nach Auflösung der ursprünglichen Redaktion eine Jubel-Postille für Machthaber Recep Erdogan.

Undenkbar in Westeuropa? Gewiss, denn die Pressefreiheit ist in sämtlichen westlichen Staaten per Verfassung verankert. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es in Artikel 5:

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Vielfältige Presselandschaft: ...

Vielfältige Presselandschaft: Elementar für eine Demokratie (Bild: https://pixabay.com)

Johannes Gutenberg löst Medienrevolution im 15. Jahrhundert aus

Was uns heute völlig selbstverständlich erscheint, ist historisch gesehen eine der jüngsten Errungenschaften westlicher Zivilisation. In Deutschland etwa gilt das die Presse und Meinungsfreiheit zusichernde Grundgesetz erst seit 1949. Die revolutionäre Idee einer freien Presse hat natürlich eine viel weiter zurückreichende Geschichte. Bereits bei der Gründung des Deutschen Staatenbunds 1815 wurde stolz die Pressefreiheit verkündet, nur um 1819 durch die Hintertür erneut stark eingeschränkt zu werden. Wie in einer ermüdenden on/off-Beziehung reichen sich Pressefreiheit und offene oder versteckte Zensur die Klinke in die Hand, bis es im Dritten Reich zur Gleichschaltung der Presse kommt.

Natürlich ist es kein Zufall, dass man als Gradmesser für die Freiheit einer Gesellschaft die Presse- und Meinungsfreiheit heranziehen kann. Freiheit ist stets der Kontrapunkt zu Unterdrückung, Zensur und Gewaltherrschaft. Um dies zu verstehen, müssen wir einen kurzen historischen Ausflug zu den Ursprüngen des Wortes "Presse" machen. Wortwörtlich stammt das Wort aus der Druckerpresse, die wir Johannes Gutenberg verdanken. Seine Druckerpresse mit beweglichen Lettern löste im 15. Jahrhundert die wohl größte Medienrevolution der Menschheitsgeschichte aus. 

Gutenberg: Erfinder der Druckerpresse (Bild: https://pixabay.com)

Die Erfindung ermöglich die Massenverbreitung von Druckerzeugnissen – und damit die rasche und günstige Verbreitung von Informationen. Tageszeitungen, Pamphlete und Flugblätter stehen plötzlich nahezu jedermann zur Verfügung. Selbst in die entferntesten Winkel können Informationen verbreitet werden, die bis dato das Monopol der herrschenden Aristokratie und des Klerus darstellen.

Die Massen hängen erstmals nicht mehr vom Informationsmonopol der Herrscherklassen ab, sondern können ihre eigenen Gedanken und Ansichten zu Papier bringen und verbreiten, Bücher und Zeitungen in großer Anzahl in Umlauf bringen, sich unabhängig weiterbilden und austauschen. Martin Luther etwa profitierte von Gutenbergs Erfindung, indem er seine Streitschriften unters Volk bringen konnte. Die losgetretene Lawine ließ sich nicht mehr aufhalten, aber mittels Zensur oder "sanfter Gewalt" in gewünschte Bahnen lenken.

"Liefern Sie die Fotos, ich liefere den Krieg!" - William Randolph Hearst

Als erste Nation weltweit führte schließlich England die Pressefreiheit 1695 ein. Doch in wohl keinem anderen Land genießt die Pressefreiheit einen höheren Status als in den USA. 1791 als Zusatzartikel ("Amendment") in die noch heute gültige Verfassung aufgenommen, sehen die Amerikaner die Freiheit von Presse und Meinungsäußerung als unveräußerliches Recht und "Vierte Gewalt" im Staat neben Gesetzgebung (Legislative), Judikative (Rechtsprechung) und Exekutive (ausführendes Organ) an. Auch wenn persönliche Freiheiten durch Geheimdienste ausgehöhlt werden: Die Presse- und Meinungsfreiheit gilt in den USA uneingeschränkt, auch und vor allem für missliebige Stimmen. Gerade für Deutsche ist es völlig unverständlich, weshalb in den USA selbst faschistische Ansichten völlig offen weiterverbreitet werden dürfen. Freilich: Dies ist der Preis, den eine freie Gesellschaft zähneknirschend bezahlen muss, nämlich Ansichten dulden zu müssen, die ihr widerstreben.

Auf einem ganz anderen Blatt steht die Pressefreiheit unter dem Vorzeichen von Kriegen oder dem Schüren von Kriegen. Einer freien Gesellschaft ist Krieg schwerer zu verkaufen als einer autoritär gelenkten. Die euphorische"Hurra!"-Kriegsstimmung in vielen Staaten, allen voran dem Deutschen Kaiserreich, am Vorabend des Ersten Weltkriegs war einer weitgehend zentral gelenkten Presse geschuldet. In den USA musste die Presse erst entsprechend "eingeschworen" werden – so sie denn nicht selbst die Initiative ergriff, wie Ende des 19. Jahrhunderts geschehen. Damals ließ der mächtige Zeitungsmogul William Randolph Hearst einen Krieg der USA gegen Spanien förmlich herbeischreiben. Bis heute gültig ist seine an einen Reporter ausgegebene Parole: "You furnish the pictures. I'll furnish the war" ("Liefern Sie die Fotos, ich liefere den Krieg").

Medienmogul William Randolph Hearst

Medienmogul William Randolph Hearst (Bild: https://pixabay.com/)

Vietnam: Live vom Schlachtfeld

Natürlich kann selbst ein Medienzar wie Hearst keinen Krieg lostreten, aber die Presse erzeugt stets Stimmung und steht somit ganz besonders dann in der Verantwortung, wenn sich Konflikte abzeichnen oder bereits ausgebrochen sind. Dabei spielt die Presse nicht immer eine glückliche Rolle. Schließlich wird aus gutem Grund von der "freien" und "unabhängigen" Presse gesprochen, die der Wahrheit verpflichtet sei. Doch bekanntlich ist die Wahrheit das erste Opfer des Krieges. Gerade die amerikanische Kriegs-Berichterstattung kann hierfür als Paradebeispiel gelten.

Der seitens der USA von 1964 bis 1973 geführte Vietnamkrieg ging als erster "live" von der Front übertragener Krieg in die Mediengeschichte ein. Erstmals wurde der Krieg ins Wohnzimmer getragen – doch wie ausgewogen war die Berichterstattung wirklich? Im Laufe des Krieges kippte die patriotische Stimmung hin zu breiter Ablehnung des blutigen Gemetzels. Großer Einfluss wird dabei der Journalisten-Ikone Walter Cronkite zugeschrieben, der den Vietnamkrieg lieber diplomatisch gelöst gesehen hätte. Ob und in welchem Umfang die Berichterstattung aus Vietnam die Stimmung in den USA beeinflusste, ist umstritten. Befürworter des Krieges warfen der freien Presse vor, sich gegen das eigene Land gewendet und sich in den Dienst des kommunistischen Regime Nordvietnams gestellt zu haben.

Zerstörungen im Vietnamkrieg

Zerstörungen im Vietnamkrieg (Bild: https://pixabay.com/)

Dieses duldete naturgemäß keine eigene freie Presseberichterstattung, profitierte allerdings von der amerikanischen. Ein Paradoxon? Nein, denn jene Bilder, die vom Vietnamkrieg nachhaltig im Gedächtnis hängen blieben, erzeugten Sympathien für den eigentlichen Aggressor Nordvietnam. Eines der berühmtesten Pressefotos des 20. Jahrhunderts zeigt vor Schmerzen und Angst schreiende Kinder, die Opfer eines Napalm-Angriffs geworden waren. Was vielen unbekannt war und ist: Es handelte sich dabei um südvietnamesische Kinder, die Opfer eines fehlgeleiteten Angriffs eigener Truppen geworden waren. Für die Öffentlichkeit spielten die Umstände keine entscheidende Rolle, ebenso wie bei jenem Foto, das den südvietnamesischer General Nguyễn Ngọc Loan bei der Erschießung eines gefangengenommenen Vietcong-Kämpfers zeigte. Dass der Erschossene zuvor vermutlich an der Ermordung einer Familie beteiligt gewesen war, wurde erst später ruchbar und stieß auf wenig Interesse.

Der Vietnam-Krieg sollte das Muster für künftige "Live-Kriegsberichterstattung" liefern: Nicht nur wurden und werden Emotionen gezielt bedient, auch die Opfer bleiben meist außen vor. Bildmaterial zeigt zwar die Folgen der Zerstörungen oder die Kriegsmaschinerie, verstümmelte Leichen oder tödlich Verwundete werden meist ausgeblendet.

Brutkastenlüge: Ungeprüft von der Presse übernommen

Besonders evident wurde dies im zweiten Golfkrieg, als die Alliierten unter Federführung der USA einen vernichtenden Schlag gegen den Irak durchführten. Berühmt wurden die CNN-Bilder nächtlicher Bombenangriffe auf Bagdad. "Desert Storm" sollte als chirurgisch präziser Schlag gegen die Militäreinrichtungen des Irak verkauft werden, der möglichst wenige zivile Opfer forderte.

Nur allzu bereitwillig ließen sich viele Journalisten vor den Karren spannen und lieferten die gewünschten Bilder. Formal bestand die Pressefreiheit – doch wer vor Ort sein und gute Bilder, Interviews und Informationen erhalten wollte, musste sich den Militärs andienen. Der Preis der Selbstzensur: CNN durfte von Beginn weg praktisch exklusiv "Desert Storm" in die weltweiten Wohnzimmer liefern. Geflissentlich übersah die "kritische" Presse so manche Fehlinformation, die erst zum Krieg führte, etwa die Brutkastenlüge. Nun wäre es natürlich Aufgabe einer freien Presse, jede Geschichte auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, noch dazu eine, die letztendlich die Basis für einen Militärschlag mit zehn- wenn nicht hunderttausenden Toten bildete.

Desert Storm: Chirurgisch präzise ...

Desert Storm: Chirurgisch präzise Kriegsführung - oder doch nicht? (Bild: https://pixabay.com/)

Doch kann man es Journalisten verübeln, den einfachen Weg zu gehen und Informationen ungeprüft weiterzugeben, noch dazu, wenn sie von ihrer eigenen Regierung stammt? Mitunter werden diese Informationen auch zu früh veröffentlicht. Als 1982 der Falklandkrieg zwischen Argentinien und Großbritannien tobte, kündigte ausgerechnet die öffentlich-rechtliche BBC einen britischen Angriff vorab an und vermasselte den gewünschten Überraschungseffekt.

Pressefreiheit herrschte auch in der DDR - offiziell

Freiheit ist auch die Freiheit von etwas, etwa von Zensur und Unterdrückung. Natürlich ist dies mit totalitären Systemen unvereinbar. Erstaunen mögen hierbei die phantasievollen Begründungen für die Knebelung der freien Presse. Selbst in der DDR gab es Pressefreiheit und keine Zensur. "Typisch deutsch" knebelte man Meinungs- und Pressefreiheit nicht mit brutaler Gewalt, sondern mittels Gesetzgebung. Wer eine Zeitung oder Zeitschrift herausgeben wollte, benötigte eine Lizenz. Und selbst wer eine solche erhielt, musste für seine Druckerzeugnisse eine entsprechende Genehmigung nach Durchsicht durch das Presseamt erhalten. Eine simple, aber effektive Methode, unliebsame Meinungen zu filtern.

Darüber hinaus gab es allerlei schwammige Gummiparagraphen, die uns seltsam vertraut klingen sollten: "Hetze" war ebenso untersagt wie "Diskriminierung" bestimmter Bevölkerungsgruppen. Wer darüber befindet, was nun "Hetze" ist oder nicht, ist unschwer zu erraten. Interessant wäre natürlich zu erfahren, wie das Zentralkomitee der DDR auf das neue Medium Internet reagiert hätte.

Grenzen der Pressefreiheit?

Das Internet ist nicht nur das jüngste neue Medium, sondern auch jenes, das unsere Kultur in nahezu allen Bereichen entscheidend prägt. Demonstrationen werden oftmals nicht mehr mühsam über Flugblätter und Treffen organisiert, sondern können mittels Twitter oder Facebook avisiert werden. Ohne die neuen sozialen Medien wäre der "Arabische Frühling" kaum vorstellbar gewesen. Kein Wunder also, dass sich totalitäre Systeme bedroht fühlen. Nordkorea hat sich mehr oder weniger komplett vom Internet abgeschottet, während China in Anlehnung an die Chinesische Mauer die "Great Firewall of China" betreibt. Unliebsame Webseiten meist ausländischen Ursprungs werden geblockt und Keywords gefiltert, sodass die Suchanfragen ins Leere laufen. Eine vollständige Überwachung des chinesischen Internetverkehrs ist allerdings unmöglich.

Die größte Gefahr für die Pressefreiheit in Westeuropa lauert allerdings weder im Internet, noch in konspirativen politischen Zirkeln, sondern in der "freiwilligen" Selbstzensur. Der legendäre deutsche Journalist und Schriftsteller Kurt Tucholsky argumentierte im Sinne der Satire folgendermaßen: "Was darf die Satire? Alles!". Doch darf auch die Pressefreiheit alles? Jahrzehntelang schien diese Frage obsolet. Der Pressekodex regelte, nach welchen Grundsätzen Journalismus betrieben werden sollte. Im frühen 21. Jahrhundert trat aber ein neuer Feind der Pressefreiheit auf den Plan: Der Islamismus.

"Mohammed-Karikaturen" als Sündenfall der Selbstzensur

Als die dänische Zeitung "Jyllands-Posten" Ende 2005 die als "Mohammed-Karikaturen" berühmt gewordenen Satirezeichnungen veröffentlichte, rechnete wohl kein Angestellter mit den dramatischen Auswirkungen. Proteste in islamischen Staaten formierten sich gegen die angeblich islamfeindlichen Karikaturen. Mehr als hundert Menschen starben bei den teils gewalttätigen Protesten. Pikanterweise hatte eine ägyptische Zeitung kurz vor dem "Jyllands-Posten" dieselben "Mohammed-Karikaturen" abgedruckt, was keinerlei Proteste nach sich gezogen hatte. Der Verdacht, dass es sich um eine orchestrierte Aktion und Aufwiegelung gehandelt hatte, liegt nahe.

Knapp zehn Jahre später, am 7. Januar 2015, wurden zwölf Mitarbeiter der französischen Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" in Paris von Islamisten ermordet. Spätestens seit diesem Zeitpunkt geistert die Frage: "Darf/soll man das denn überhaupt veröffentlichen?", durch die Medienlandschaft. Geheuchelter Anteilnahme durch diverse Politiker und Durchhaltemethoden der Marke: "Wir lassen uns nicht den Mund verbieten!", zum Trotz stellt sich nun einmal die drängendere Frage nach der Verantwortung. Endet die Pressefreiheit dort, wo sie Leben gefährdet? Oder ist sie jeglichen Preis wert, auch jenen, für Attentate oder gewaltsame Proteste zu sorgen?

Diese Frage rüttelt am Fundament unserer westlichen Freiheitsbegriffe, insbesondere auf Grund der weiterreichenden Implikationen: Wer könnte sich noch auf den Schlips getreten und sich zur Ausübung von Gewalt gegenüber freier Berichterstattung berechtigt fühlen?

Virtuelle Anteilnahme nach den ...

Virtuelle Anteilnahme nach den jüngsten Anschlägen in Paris (Bild: https://pixabay.com)

Dabei müssen es nicht unbedingt geisteskranke Attentäter sein. Gerade bei deutschen und österreichischen Journalisten fällt eine Zahnlosigkeit gegenüber führenden Politikern auf, wohingegen mit aller Härte und Häme rhetorisch weniger begabte und von Kameras überforderte Mitmenschen gerne vorgeführt werden. Dieses "nach oben buckeln und nach unten treten" legt Zeugnis von der Rückgratlosigkeit so mancher Journalisten ab. Andererseits ist es durchaus verständlich: Ein prominenter Politiker, den man mit unangenehmen Fragen in die Bredouille gebracht hat, wird wohl für kein weiteres Interview zur Verfügung stehen. Und wer mag es sich schon mit dem regierenden Bundeskanzler verscherzen, wenn eine gemütliche Frage-und-Antwort-Stunde stressfrei für beide Seiten ist?

Entgegen vielfach geäußerter Ansichten tragen gerade private Sender und vor allem das Internet zur Stärkung der Meinungsvielfalt dar. Jahrzehntelang posaunten die öffentlich-rechtlichen Medien ihre monopolisierten Meinungen über die Äther und standen dabei den jeweiligen Regierungen oftmals erstaunlich unkritisch gegenüber. Selbstverständlich sind selbsternannte Internet-Journalisten – in den USA süffisant "armchair journalists" genannt – nicht der Weisheit letzter Schluss. Umso wichtiger wäre eine Rückkehr zu den Wurzeln des Journalismus: Recherchen vor Ort. Diese sind aber teuer und aufwändig, weshalb selbst viele renommierte Zeitungen ihren "Journalismus" aus Mitteilungen von Presseagenturen speisen.

Ruhig mal auf den Schlips treten!

Ruhig mal auf den Schlips treten! (Bild: https://pixabay.com)

Gewiss: Das Internet und die sozialen Medien haben vielen Presseerzeugnissen gewaltige Auflagenumbrüche beschert. Das oftmals beschworene Ende des Journalismus sollte man dennoch nicht fürchten, sondern vielmehr die sich eröffnenden Chancen erkennen und ergreifen. Nachrichten verbreiten sich heutzutage viel schneller und können oft auch ohne zufällig anwesenden Reporter direkt vor Ort gewonnen werden.

Pressefreiheit ist ein kostbares, erst jüngst erworbenes Gut, das nicht aus Bequemlichkeit oder Angst vor Repressalien durch Geisteskranke aufgegeben werden darf. Nur eine gut informierte Gesellschaft kann frei sein und frei bleiben. Bleiben Sie deshalb bei jedem potenziellen Angriff auf die Pressefreiheit wachsam: Erst wird die Presse mundtot gemacht, danach der Einzelne. Diese Lehren können aus der Vergangenheit gezogen werden und wir sollten uns davor hüten, nicht daraus zu lernen und sie folglich zu wiederholen.

Autor seit 6 Jahren
836 Seiten
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