Italiens Staatsschulden: Über 2 Billionen Euro

Der letzte europäische Banken-Stresstest hat es ungeschminkt offenbart. Denn hierbei schnitten die italienischen Finanzinstitute verheerend ab. Neun von insgesamt 15 getesteten Banken des Landes fielen beim Test durch den Rost. Das waren, um es plastisch aufzuzeigen, so viele wie in den übrigen Euro-Krisenstaaten Griechenland, Spanien, Irland und Zypern zusammen. Nun könnte man sagen, "Naja, die Banken…". Aber das Ergebnis, der Zustand der Finanzinstitute, spiegelt die ökonomische Lage des Landes wider. So liegt das Bruttoinlandsprodukt wieder auf dem Niveau von 1999 – ein Rückfall um 15 Jahre. Und da hat sich ein Teufelskreis entwickelt: Ein Land, dessen Wirtschaft nicht wächst, kann keine gesunden Banken haben. Und umgekehrt kann die Wirtschaft nicht wachsen, wenn die Banken schwächeln oder krank sind. Sie machen einen Großteil ihrer Geschäfte im Inland mit dem Ergebnis, dass die Zahl der faulen Kredite steigt. So türmen sich massenhaft Kredite, die wohl nie zurückgezahlt werden; Nach den Untersuchungen der Europäischen Zentralbank gelten derzeit 21,6 der Forderungen als "Not leidend".

 Nur noch von Athen übertroffen

 Das alles hat seine Rückwirkungen auf den Staat und dessen Haushalt. Die benannten 2,1 Billionen Euro Staatsschulden entsprechen mehr als 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Damit wird Rom in Europa nur noch von Athen übertroffen. Das alles sind Zahlen, die über normales Verständnis hinaus gehen. Und – um wieder auf die Wechselwirkung zwischen Staat und Banken zurückzukommen: Rund 400 Milliarden Euro an italienischen Staatsanleihen halten die heimischen Banken, die öffentlichen Schulden machten Ende 2013 rund zehn Prozent ihrer Bilanzsumme aus.

 Das Ganze ist ein gigantisches Kartenhaus.

 Und was ist den Regierungen dazu eingefallen? Als Italien endgültig in den Strudel der Finanzkrise rutschte und die Staatsverschuldung komplett aus dem Ruder geriet, wurden die Steuern erhöht und Subventionen gekappt. Und zwar im Hauruck-Verfahren, was die Wirtschaft enorm belastet hat. Unternehmen haben in der Folge Hunderttausende von Mitarbeitern entlassen, die Erwerbslosenrate ist seit 2007 von sieben Prozent auf rund 13 Prozent gestiegen; von der Jugendarbeitslosigkeit ganz zu schweigen. Die Wirtschaft klagt über die Banken, die ihre Kredithähne fast vollständig zugedreht hätten. Sie sitzen auf dem billigen Geld, das von der Europäischeen Zentralbank fließt und reichen es nicht an die Realwirtschaft weiter. Und das hat eine weitere fatale Auswirkung: Investoren werden nervös und ziehen Geld aus Italien ab. Das waren zuletzt binnen zwei Monaten 67 Milliarden Euro. Und wie hat es angefangen, größeres Ausmaß zu erreichen? Mit den 1000 Lügen eines Silvio Berlusconi, wie einmal die Zeitschrift "L'Espresso" geschrieben hat.

Und wie mag es weitergehen? Keiner weiß es so recht. Auch nicht Regierungschef Renzi, der so dynamisch daher kommt. Aber auch er hat mit der konservativen Opposition vielerlei Bremsklötze. Der stärkste heißt Berlusconi.