Juden wieder verfolgt!

Das Urteil des Kölner Landgerichts, wonach religiöse Beschneidungen Körperverletzung und somit strafbar seien, schlägt die erwarteten Wellen. In seltener Einheit empören sich muslimische (wir berichteten) wie auch jüdische Verbände über das Urteil. Der wesentliche Unterschied zwischen den religiösen Dauerbeleidigten besteht darin, dass die jüdischen Vertreter auf eine reale Verfolgung in der Vergangenheit verweisen können, während muslimische stets nur vage Pseudo-Diskriminierungen anführen (was im Übrigen die Frage aufwirft, warum Millionen Menschen ausgerechnet in Staaten einwandern, die sie ach so schrecklich diskriminieren. Und, ja: Das ist eine rein rhetorische Frage). Folglich hat sich der Präsident des Verbandes Europäischer Rabbiner in gewohnter Weise geäußert:

Die Entscheidung in Köln ist vielleicht eine der schwersten Attacken auf jüdisches Leben in Europa in der Post-Holocaust-Welt." Nach Ende der Dringlichkeitssitzung ergänzte er nun, das Schächtverbot der Nationalsozialisten sei ein Zeichen für viele Juden gewesen, "wir müssen weg aus Deutschland". Ein Beschneidungsverbot wäre angesichts der Bedeutung dieses Brauchs ein viel stärkeres Zeichen.

Damit hat der gute Mann natürlich die Achillesferse des braven Deutschen erwischt: Holocaust! Nazis! Klarerweise bemühen sich hektisch Politiker aus allen Fraktionen um Schadensbegrenzung.

SPD-Fraktionsvize Christine Lambrecht vertrat die Auffassung, eine gesetzliche Regelung müsse die "tradierten religiösen Rituale" dahingehend schützen, dass die Ausübung dieser Praktiken straffrei bleiben könne.

GrünInnen-ChefIn Renate Künast:

"Wir wollen nach der Sommerpause zusammen mit Fachleuten und Verbänden diskutieren, ob es einen Weg gibt, dieses Problem gesetzlich zu regeln und Rechtssicherheit für Juden und Muslime zu schaffen."

Wie ist das eigentlich, wenn, sagen wir, ein Atheist oder Mormone seinem Sohnemann die Vorhaut wegschnippeln lässt? Müsste der Gesetzgeber dann gleichfalls tolerant sein? Und wenn ein Nachkomme der Azteken jemandem das Herz herausreißt, sollte man gleichfalls auf "tradierte religiöse Rituale" verweisen?

In seiner ganzen Absurdität erinnern die Diskussionen an die in den USA gesetzlich festgehaltenen Hate Crimes, bei denen das Strafmaß erhöht werden kann, wenn sich das Verbrechen gegen Mitglieder bestimmter gesellschaftlicher Gruppen richtete. Somit kann der Mord an einem schwarzen Homosexuellen härter bestraft werden, als wenn man lediglich einen weißen Heterosexuellen umbringt. In ihrer hirnverbrannten Gutmenschlichkeit drehen derartige Gesetze die zu Recht verpönte Ungleichbehandlung einfach um: Einst gesellschaftlich geächtete oder verfolgte Menschengruppen dürfen sich "positiver Diskriminierung" erfreuen, die Nachkommen der Täter hingegen müssen für deren Verbrechen büßen. Offenbar ist die Vorstellung, Gleichbehandlung durch gleiche Behandlung aller Menschen zu erwirken unlogisch.

Zwangsanleihen für die superreiche Mittelschicht

Politik ist im Wesentlichen nicht mehr als aufwändig inszeniertes Kabuki-Theater. Dies sticht insbesondere bei Wörtern wie "sozial", "gerecht" oder "für die Zukunft unserer Kinder" hervor. Denn: Welcher Politiker könnte sich schon dagegen aussprechen, ohne als Reinkarnation eines Menschenfressers zu gelten? Rituell - politisch, nicht religiös - wird wieder einmal über höhere Abgaben für "Reiche" diskutiert, nachdem das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Zwangsanleihe für Vermögende vorgeschlagen hat. Und, ja: Dieses Institut wird zu 100% durch öffentliche Gelder finanziert.

Begeistert zeigt sich der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner:

"Der Charme an einer Zwangsanleihe liegt darin, dass sie nur Leute betrifft, die es sich leisten können"

Überraschenderweise spricht sich Sahra Wagenknecht gegen eine solche Abgabe ab. Okay, ich mache Witze!

"Zum Abbau der Altschulden brauchen wir eine einmalige Vermögensabgabe für Millionäre in ganz Europa nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleichs der Nachkriegszeit."

Am Schönsten äußert sich dazu ein ranghohes DGB-Mitglied:

"Reich wird man in der Regel geboren. Die Vermögenden können diese höhere Steuerlast ohne Schwierigkeiten schultern."

Tatsächlich? Gucken wir uns doch einmal eine Liste der reichsten Menschen der Welt etwas genauer an. Wir können folgendes herauslesen: Die reichsten Menschen der Welt haben ihr Imperium entweder selbst aufgebaut (Carlos Slim, Bill Gates, Warren Buffett) oder stammen - und hier stimme ich der Aussage zu - aus Adelsfamilien, deren Reichtum auf der Ausbeutung des Volkes basiert, was natürlich nur dank des Staates möglich ist. Tatsächlich befinden sich einige Erben wie Jim Walton unter den Reichsten der Reichen, was allerdings eine Frage aufwirft: Ist es unmoralisch, selbst erarbeitetes Vermögen seinen Kindern zu vererben?

Offenbar ja, denn nach dem DIW soll die Zwangsanleihe (oder andere Abgaben) Vermögen ab 250.000 Euro betreffen. Das ist zufälligerweise ein Wert, der zumindest in Mitteleuropa viele Besitzer eines EIgenheims oder einer Eigentumswohnung betreffen würde. Nun ist es ja nicht so, als würde mir eine solche Anleihe persönlich schlaflose Nächte bereiten. Um mich nervös zu machen, müsste man eine Zwangsanleihe für Menschen einheben, die dermaßen superreich sind, dass sie ihr Konto gerade mal ausgleichen können. Was mich vielmehr an diesen unverfrorenen Neiddebatten stört ist die gleich mehrfache Chuzpe:

1. Es werden nicht die Verursacher und Profiteure der angeblichen Krise bestraft, sondern ehrlich arbeitende und agierende Leute.

2. Ist es dann überhaupt noch sinnvoll, durch harte Arbeit und Entbehrungen ein bescheidenes Vermögen anzuhäufen? Und wie oft soll ein Vermögen eigentlich noch besteuert werden?

3. Ernsthaft: Sind "zu geringe" Staatseinnahmen unser Problem? Hat irgendjemand meiner Leser schon mal gedacht: "Mensch, ich bezahle einfach zu wenige Steuern und sonstige Abgaben."

4. Jegliche Umschichtung von Privatpersonen an den Staat bedeutet einen volkswirtschaftlichen Verlust.

 

Sehen wir den Fakten ins Auge: Leistung, Anstand und Ehrlichkeit sollen wieder einmal bestraft werden, während die tatsächlich Reichen ihr Vermögen problemlos in Sicherheit bringen können.

Als Datum der Einführung einer solchen Zwangsanleihe böte sich übrigens 2022 an. Dann könnte man das hundertjährige Jubiläum der Zwangsanleihe von 1922 gebührend feiern. Bekanntlich war diese ein Riesenerfolg!

Griechenland: Hartes Sparprogramm ... später vielleicht

Fairerweise muss ich zugeben, dass höhere Steuereinnahmen auch den Ärmsten der Armen zugute kommen. Griechenland beispielsweise, das ein beinhartes Sparprogramm durchzieht, um frische Hilfsgelder von anderen Euro-Staaten bzw. dem IWF zu erhalten. Unverständlicherweise sind der IWF und die Deutsche Bundesregierung nicht ganz zufrieden mit der Umsetzung der Sparvorgaben, nur weil zwei Drittel davon noch nicht erfüllt wurden. Die griechische Regierung braucht einfach mehr Zeit!

Die Forderungen der griechischen Regierung nach einem Aufschub der Sparziele um zwei Jahre lehne die Bundesregierung als "völlig inakzeptabel" ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe gegenüber führenden Koalitionären versichert, dass Griechenland maximal einige Wochen Aufschub bei der Umsetzung der Defizitziele gewährt werden könnte.

In zwei Jahren kann man ja dann noch einmal darüber reden, wann man mit dem beinharten Sparprogramm beginnen wird. Schließlich wird wie immer bei den Allerärmsten in unserer Gesellschaft der Sparstift angesetzt - den Beamten:

Der Minister für Verwaltungsreform, Antonis Manitakis, sagte der Zeitung "Kathimerini", dass in diesem Jahr keine Staatsangestellten entlassen werden, höchstens in andere Bereiche versetzt. [Es] werde keine Reform geben, solange die Beamten am Hungertuch nagen müssten. Er forderte, das Ansehen der Beamten in der Öffentlichkeit zu steigern, anstatt auf ihnen herumzuprügeln. Die Sparbeschlüsse der griechischen Regierung sehen eigentlich 50.000 Entlassungen im Staatsapparat vor.

Und wer könnte dem widersprechen? Gefühllose Bestien sind wir geworden, ausgerechnet über Beamte Witze zu machen und ihnen die lächerlichen Brotkrumen zu neiden, die sie vor dem Hungertod bewahren. Ich gebe zu, manchmal parke ich absichtlich falsch, um den bemitleidenswerten Exekutivbeamten ein bisschen Geld zustecken zu können, ohne dass sie das Gesicht verlieren und sich ihrer bitteren Armut schämen müssen.

Interessant in diesem Zusammenhang finde ich wieder einmal das offene Eingeständnis, wie ineffizient der Staat agiert:

Trotz verstärkter Kontrollen erschleichen sich in Griechenland zudem weiterhin Bürger die Zuschüsse und Renten verstorbener Menschen. [...] Die [größte staatliche] Krankenkasse nimmt außerdem angeblich Blinde ins Visier. Auf einigen Inseln soll es überdurchschnittlich viele Blinde. Bereits im März hatten Kontrolleure auf der Ionischen Insel Zakynthos festgestellt, dass statt angeblich 700 Betroffenen tatsächlich nur 60 blind sind. "Wir kontrollieren jetzt die Insel Chios mit 360 Blinden", sagte der Krankenkassenchef. Die Kontrollen sollen ausgeweitet werden.

Mit anderen Worten: Auf Kosten der ehrlichen Steuerzahler erschleichen sich Betrüger alle möglichen Hilfen, Zuschüsse und Renten, und erst jetzt hält man es für nötig, eventuell Kontrollen durchzuführen?

Putzig die in Zusammenhang mit Griechenland übliche Floskel:

Trotz der Milliarden-Hilfen seiner Euro-Partner kommt das Land nicht aus der Krise.

Ja, das ist äußerst mysteriös! Haben doch bereits die Billionen an Dollar, die seit Jahrzehnten nach Afrika gepumpt werden, die Wirksamkeit solcher "Hilfen" bewiesen! Wobei hier wie da gilt: Der größte Teil der "Hilfen" kehrt ohnedies wie eine treue Brieftaube zum Absender zurück...

Islamisten sind doch keine Gefahr, ihr Faschos!

Westliche GutmenschInnen neigen bekanntermaßen dazu, angebliche Bedrohungen aufzublasen und im Gegenzug reale, existenzielle Gefahren klein zu reden oder den Discours darüber unter Strafe zu stellen. So geschehen etwa mit dem Kommunismus. Während in den kommunistischen Staaten Millionen Menschen ermordet, gefoltert und in Lagern geschunden wurden, spurlos "verschwanden" oder verhungerten, liefen hiesige Intellektuelle mit Mao-Bibeln in der Hand herum, setzten sich allen Ernstes mit den wirren Thesen eines Marx auseinander oder demonstrierten gegen den bösen Kapitalismus und allen voran natürlich "die Amis", die sich erdreisteten, mit ihrer militärischen Macht die Befreiung Westeuropas durch die kommunistischen Paradiesvögel zu verhindern.

Heute werden nebulöse Klimakatastrophen beschworen, während der Islamismus geflissentlich ignoriert wird. Nun lassen Sie mich Folgendes klarstellen: Wer im Lesen der Schriften von offensichtlichen Geisteskranken und Psychopathen seinen Seelenfrieden findet, möge seiner Freizeitbeschäftigung frönen. Ob dies die Bibel, den Koran, "Mein Kampf" oder eine bekannte Boulevardzeitung betrifft, spielt meines Erachtens nach keine Rolle. So weit sollte Toleranz gehen. Den Rubikon überschreitet Toleranz dann, wenn Mitmenschen Schaden zugefügt wird, wie es der Islamismus mustergültig vorexerziert.

In die Schlagzeilen gerät dieser jedoch nur dann, wenn besonders scheußliche Verbrechen gegenüber "Feinden" begangen oder hübsche Bauwerke aus religiösen Gründen abgerissen werden. Als die Taliban buddhistische Statuen zerstörten, hagelte es Proteste von der UNO und von westlichen Regierungen. Dass die Taliban Afghanistan in einer Weise regierten, die Nordkorea wie einen von reiner Vernunft dirigierten Freistaat erscheinen ließen, hatte weitaus weniger Medienecho gefunden.

Ähnliches wiederholt sich im afrikanischen Staat Mali. Dort zerstörten Islamisten Bauwerke, die zum Weltkulturerbe zählen, oder besser gesagt: zählten. Die Reaktionen:

Malis Tourismusministerin Fadima Diallo forderte am Sonntag bei einer Sitzung der UNESCO [...], "konkrete Schritte zu unternehmen, diese Verbrechen gegen das kulturelle Erbe meines Volkes zu stoppen". Die IStGH-CHefanklägerin Bensouda forderte einen sofortigen Stopp der Zerstörungen. "Das ist ein Kriegsverbrechen [...] Die Verantwortlichen sollten wissen, "dass sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden und dass die Gerechtigkeit siegen wird".

Muh! Muh! Ich denke nur vom einen Ende der Koppel zum nächsten! Muh! Ja, Donnerlüttchen aber auch! Gut, wenn die Islamisten mal wieder ein bisschen über die Stränge schlagen, kann man ja wirklich noch darüber hinweg sehen. Aber Bauwerke zerstören, das ist nun wirklich nicht mehr in Ordnung! Und irgendwann, wohl früher als später, beglückt uns ein weiterer Gottesstadt mit den bekannten Folgen. Das ist nicht deshalb unangenehm, weil islamische Gottesstadten, wie soll man das politisch korrekt ausdrücken, nun ja, weil sie es mit den Menschenrechten nicht sooo ganz genau zu nehmen pflegen. Nein, vielmehr erfordert es Anstrengungen seitens westlicher GutmenschInnen, das Enthaupten von Ungläubigen, Auspeitschen "unzüchtiger" Frauen, Zwangsverheiraten Minderjähriger und ähnliche zivilisatorische Errungenschaften des Islamismus als kulturspezifische Eigenheiten zu verkaufen.

Das muss man auch, um die natürlich völlig irrationale, rechtsfaschoradikalpopulistische Angst vieler Europäer (unter ihnen nicht wenige Moslems) vor dem unaufhaltsamen Siegesmarsch des Islamismus zu unterdrücken. Nach dem Sieg eines Muslimbruders bei den Präsidentenwahlen in Ägypten und dem bevorstehenden Ende des Assad-Regimes, was wohl wiederum den Islamisten in die Hände spielen dürfte, wird's langsam eng für Europa. Hierzulande geht's noch erheblich gemütlicher zur Sache, da setzt man ganz auf den Dialog. Etwa mit dem Bau des "König-Abdullah-Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog" in Wien, das vom saudischen Königshaus finanziert wird. Richtig: Von Saudi-Arabien, der leuchtenden Fackel der Freiheit und Menschlichkeit! Persönlich würde ich keinen Dialog mit solchen Leuten führen, aber hey, was verstehe ich schon von gelebter Toleranz! Das wissen unsere Volkstreter doch bestimmt besser.

Trotzdem sollte uns Rechtsradikalfaschoislamophobpopulisten nicht zu bange ums Herz werden. Denn nicht nur Deutschland, der gesamte Westen schafft sich ohnehin ab. Man beachte diese Auflistung der weltweiten Geburtsraten und reihe diese nach der Kategorie "Weltrang". Das Ergebnis sollte eigentlich nicht überraschen: Praktisch sämtliche europäischen Staaten tummeln sich ganz unten, was der Hoffnung Auftrieb verleiht, dass der unmenschliche Kapitalismus und die schrecklichen Verheerungen der Aufklärung mit der hiesigen Bevölkerung aussterben wird.

Das Schlusslicht unter diesen Staaten bildet übrigens Monaco. Und das trotz der unermüdlichen Bemühungen zur Hebung der Geburtenraten durch ihre Hoheit Prinzessin Stephanie persönlich...

Kurz&ungut

Neapel erlebt gerade eine regelrechte Invasion von Schaben. Bis zu sieben Zentimeter lang können diese Biester werden. Das entspricht übrigens exakt der durchschnittlichen Breite einer Schuhsole, was diese Gefahr eigentlich rasch beseitigen sollte.

 

68 Prozent der Österreicher glauben an übernatürliche Phänomene, so das Ergebnis einer Studie. Bei Wahlen sind es sogar 100 Prozent.

 

Welches ist das schönste deutsche Wort? Liebe? Glück? Zuversicht? Heirat? Als Zyniker sind mir all diese Begriffe völlig fremd, weshalb ich Ihnen mein persönliches Lieblingswort verraten möchte.

Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz

Da schwärmt man von Goethe, Lessing und Schiller, und verkennt dabei völlig, wie unnachahmlich kreativ unsere Juristen doch sind. Oder haben Sie im "Faust" oder der "Glocke" ein ähnlich schönes Wort wie "Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz" gelesen?

 

Fest geschrieben vom Landtag,
Steht das Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz.
Besiegelt stets mit einem Antrag,
Frisch, Juristen, seid zur Hand!

Autor seit 6 Jahren
837 Seiten
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