Führt der Euro wieder zu mehr Nationalismus in der EU

Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Nach dem 2. Weltkrieg herrschte der Gedanke vor, dass es in Europa zu keiner militärischen Auseinandersetzung mehr kommen dürfe. Dies galt insbesondere für Deutschland und Frankreich. Die Gründung einer Gemeinschaft zwischen den Ländern sollte dies sicherstellen. Aus der anfänglichen Wirtschaftsgemeinschaft (EGKS) wurde 1967 die Euopäische Wirtschafsgemeinschaft (EWG) und mit dem Vertrag von Maastricht 1992 eine politische Europäische Gemeinschaft (EG).

Gründungsstaaten der Europäischen Montanunion

Die Gründungsstaaten der Montanumion, Vorläufer der Europäischen-Wirtschafts-Gemeinschaft (EWG) waren Frankreich, Luxemburg, Belgien, Holland, Deutschland und Italien. Diese Kernländer Europas waren wirtschaftlich, mit Ausnahme Italien, etwa gleich stark. Somit kann man diese Gemeinschaft als sinnvoll ansehen. Ziel war eine Zollunion, d.h. innerhalb dieser Gemeinschaft entfielen die Zölle. Politisch war eine Zusammenarbeit nur begrenzt vorgesehen, die Nationalstaaten sollten ihre volle Souveränität behalten.

Übergang zur Europäischen Union

Aus der EWG wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1992 die Europäische Gemeinschaft (EG). Mittlerweile waren weitere Staaten dem Bündnis beigetreten, und die Zusammenarbeit erstreckte sich nicht mehr nur auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Vielmehr wurde eine Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres vereinbart. Auch eine gemeinsame Außengrenze wurde vereinbart 2009 wurde in dem Vertrag von Lissabon die EG durch die Europäische Union (EU) abgelöst.

Beitritt neuer Staaten

Die Entwicklung hin zur Europäischen Union war geprägt durch immer neue Mitglietsstaaten.Nach der Beitrittsvereinbarung wurde den Staaten eine Zeitspanne eingeräumt, innerhalb derer sie die Voraussetzungen zur Aufnahme erfüllen mussten. Dies gelang immer. Das Besondere an den neuen Mitgliedsstaaten war, dass es große kulturelle und insbesondere wirtschaftliche Unterschiede gab. Irland, Griechenland, Spanien und Portugal kann man wirtschaftlich nicht mit den Gründungsstaaten der Montanunion vergleichen. Waren diese wirtschaftlich etwa gleich stark, so kamen nun Staaten in die EU, deren Wirtschaftsleistung stark abwich von den ursprünglichen Ländern. Die Beitrittsstaaten wurden auf dem Weg zur Anpassung wirtschaftlich von den anderen Mitgliedsstaaten unterstützt. Auch kulturell unterschieden sich die neuen Mitgliedsstaaten erheblich von den Ursprungsstaaten.

Einführung des Euro

Als letzten Schritt innerhalb der Europäischen Union war die Einführung einer Gemeinschaftswährung vorgesehen. Doch hier gab es große Meinungsverschiedenheiten. Großbritannien und Dänemark hatten sich die Option erwirkt den Euro einführen zu können, jedoch nicht zu müssen. Somit wurde die EU zum ersten mal gespalten.

Die restlichen Länder der EU beschlossen die Einführung des Euro. Voraussetzung war, dass innerhalb einer Übergangszeit, die Mitgliedsländer gewisse Stabilitätskriterien erfüllen mussten. Man wollte eine stabile Währung schaffen, insbesondere Deutschland mit seiner starken D-Mark bestand auf diese Kriterien (Konvergenzkriterien).

Das Problem bestand jedoch darin, dass viele Mitgliedsländer der Euro-Zone eine schwache Landeswährung hatten, dies galt insbesondere für die Mittelmeerländer wie Italien, Griechenland und Spanien und Portugal. Diese Länder führten immer wieder Währungsabwertungen durch, damit ihre Wirtschaft wettbewerbsfähig blieb. Mit der Einführung des Euro waren Abwertungen hinfällig geworden. Dies sollte zu einer starken Belastung innerhalb der Währungsunion führen. Sichtbar wurde dies durch die Eurokrise. Innerhalb der Euro-Zone kam man zu der Übereinkunft, dass die starken Länder und die Euro-Institutionen finanzielle Hilfsprogramme auflegen um die Krisenländer zu unterstüzen. Als Gegenleistung für diese Hilfsaktionen mussten sich die Länder verpflichten ihre Staatshaushalte wieder in Ordnung zu bringen.

Folgen der Euro-Krise für die betroffenen Krisenländer

Es zeigte sich sehr bald, dass die Euro-Krise nicht kurzfristig ist, sondern dass der Konsolidierungsprozess lang und schmerzhaft werden wird. Die Krisen fanden nicht alle gleichzeitig statt, sondern entfalteten sich parallel oder nacheinander.

Das Schema das zur Krise führte ist fast immer identisch. Der Euro ist im Vergleich zu der bisherigen Landeswährung eine stabile Währung. Die Staaten zahlen hierdurch niedrigere Zinssätze, da sich die Zinssätze dieser Länder am Kapitalmarkt deutlich verringert haben. Als Ergebnis hieraus verschuldeten sich die Staaten und die Bürger in höherem Maße. Gleichzeitig verlangsamt sich das Wirtschaftswachstum nach einer kurzen Blütezeit. Die Folge ist, das der Staat seinen zahlungsverpflichtungen nur noch mit höheren Schulden nachkommen kann. Die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft geht verloren. Abwertungen können nicht mehr vorgenommen werden. Nun nimmt das Verhängnis seinen Lauf. Die EU verlangt Haushaltsdisziplin, die Länder dagegen leiden unter zunehmender Arbeitslosigkeit und Massenverelendung. Hoffnungslosigkeit nimmt Einzug und die Unzufriedenheit mit der nationalen Regierung wächst. Nationale Gruppierungen finden in dieser Situation ihren Nährboden.

Zunahme des Nationalismus in den Krisenländern

Einhergehend mit der Währungskrise und den Konsolidierungsmaßnahmen ist eine hohe Arbeitslosigkeit und eine Senkung des Lebensstandarts. Eine Jugendarbeitslosigkeit von 25 - 40 Prozent führt unweigerlich zu einer enormen Unzufriedenheit in diesen Ländern. Strikte Sparprogramme und eine strenge Überwachung durch die EU empfinden große Teile der Bevölkerung dieser Länder als inakzeptabel. Proteste und Ausschreitungen sind die Folge.

Entstehen nationalistischer Organisationen

Besonders in den hart getroffenen Ländern wie Griechenland, Spanien, aber auch zunehmend in Italien und Frankreich bilden sich Gruppierungen, die dieses Spardiktat aus Brüssel nicht mehr akzeptieren wollen. Diese Gruppen haben innerhalb der Bevölkerung einen regen Zulauf, da sie neue Hoffnungen versprechen. Mit der neuen Regierung in Griechenland wird das sehr deutlich. Die griechische Bevölkerung war der bisherigen Regierungen überdrüssig. Völlig ohne Perspektive wählten sie die alte Regierung ab und verhalfen einer Partei an die Macht, die mit diesen Sparprogrammen brechen will. Gleiches kann in Spanien passieren, da auch hier die Sparreformen die Bürger fast erdrücken.

Zudem gibt es in verschiedenen Ländern politische Kräfte, die eine Abspaltung von ihren Ländern anstreben. Hervorzuheben sind die Basken und Katalanen in Spanien und die Schotten in Großbritannien (hier spielt der Euro allerdings keine Rolle).

Politik der EU

Bleiben die Währungsspannungen weiterhin bestehen, und vieles deutet darauf hin, werden diese Strömungen an Bedeutung gewinnen, und können wie in Griechenland Veränderungen innerhalb der Europäischen Union herbeiführen. In der EU gilt noch nicht das Mehrheitsverhältnis sondern das Einstimmigkeitsprinzip. Somit können einzelne Staaten notwendige Reformen innerhalb der EU blockieren. Dies würde wiederum das Verhalten der restlichen Staaten gegenüber diesen Blockierer eintrüben.

Verhandelt die Euroländer mit den Krisenländern erneut und lockert die bisherige Haltung, dürfte das auch gegenüber anderen Krisenländern Gültigkeit haben, insbesondere gegenüber Spanien.

Die Euro-Zone muss entscheiden, was ihr wichtiger ist. Einerseits muss sie bestrebt sein, alle Mitgliedsländer der Euro-Zone zu behalten, andererseits kann sie keine länderspezifische Besonderheiten gelten lassen. Hier ist eine gemeinsame Lösung unbedingt notwendig. Nationale Strömungen in den einzelnen Staaten können zu einem Zerfall der EU führen, zumindest stellen sie eine Belastung und politische Einschränkung für die EU dar.

Fazit

Der Euro sollte die Landeswährungen ersetzen und gleichzeitig eine stabile Währung werden. Ersteres ist gelungen, zweiteres kann nicht gelingen. Dafür sind die wirtschaftlichen Gegebenheiten zu unterschiedlich.

Sollte es nicht gelingen die Krisenländer zu unterstützen oder neue tragbare Lösungen zu finden, so ist davon auszugehen, dass es in den Krisenländern zu mehr Nationalismus kommt. Die Leidensfähigkeit der Bevölkerung eines jeden Landes hat bestimmte Grenzen. Werden diese überschritten, erfolgen die Wahlen nicht mehr rational sondern emotional. Hierbei gewinnen die Nationalisten in den jeweiligen Ländern, da sie der Bevölkerung neue Hoffnung vermitteln.

Gefährdete Länder wie Italien und Frankreich können sehr schnell zu Krisenländern werden. Wenn die Phase der Niedrigzinsen zu Ende geht, führen steigende Zinsbelastungen zu neuen Finanzproblemen. Hierbei können dann die gefährdeten Länder schnell zu echten Krisenländer werden.