Rückblick auf die Griechenproblematik

Als Griechenland in die Eurozone aufgenommen wurde, musste es die formalen Kriterien erfüllen. Rückblickend wurde festgestellt, dass Griechenland bezüglich der vorgelegten Daten nicht ganz offen war. Das ist jedoch vorbei und ist bei der jetzigen Debatte unrelevant. Die Problematik in Griechenland resultiert aus der Tatsache, dass die Zinsen durch die Einführung des Euro in Griechenland drastisch sanken. Dies nutzte die damalige Regierung zur Aufnahme neuer Kredite um Griechenlands Wohlstand zu erhöhen. Allerdings stieg die Produktivität der Wirtschaft nicht zeitgleich mit der Kreditaufnahme und den daraus resultierenden Zinszahlungen. Die Folge war eine totale Überschuldung des Landes.

Seit dem Aufflammen der Krise, erhielt Griechenland Notkredite zur Überbrückung der Finanzlage. Als Gegenleistung musste sich Griechenland zu massiven Sparauflagen verpflichten. Die sogenannte "Troika", eine Kommission aus EZB, IWF und Vertretern der Eurozone, überprüften den Fortschritt der Sparauflagen.

Die Lage des Landes und die neue Regierung

Die Folge dieser Sparauflagen war, dass die Wirtschaft zum Erliegen kam. Fehlende Binnennachfrage, Wegfall von Subventionen und Überschuldung führten zu zahlreichen Unternehmensinsolvenzen. Ebenfalls mussten die staatlichen Institutionen Personaleinsparungen vornehmen und ihre Ausgaben kürzen. Die Folge dieser Depression führte zu einer hohen Arbeitslosigkeit, insbesondere im Jugendbereich. Hier sind fast 50 % arbeitslos und ohne Perspektive auf Verbesserung. Rentenkürzungen und Wegfall von Sozialleistungen, beispielsweise Krankenversicherung, führten zu einer Verelendung der Bevölkerung.

Unter diesen Bedingungen wählte die Bevölkerung eine neue Regierung. Diese versprach mit den unmenschlichen Einsparungen Schluss zu machen und versprach einige Maßnahmen rückgängig zu machen.

 

Die Verhandlungen mit den Gläubigern

EZB, IWF und Institutionen der Eurozone sind die größten Gläubiger Griechenlands. Nach der Wahl der neuen Regierung drängten diese auf den Fortbestand der Sparmaßnahmen. Griechenlands neue Regierung bestand auf Änderungen.

Die Verhandlungen waren bisher dadurch gekennzeichnet, dass die neue Regierung keine konkreten Konzepte vorgelegt hat und Fristen verstreichen ließ. Das Ergebnis war völlige Unverständnis bei den Gläubigern. Die Griechen wurden immer wieder aufgefordert Konzepte und Vorschläge zu unterbreiten, jedoch ohne Erfolg.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass Griechenland bewusst darauf hinarbeitet, dass die Länder der Eurozone letztendlich Zugeständnisse macht. Die Politiker der Eurozone wollen mit allen Mitteln verhindern, dass Griechenland aus dem Euro nicht austritt. Hierauf hofft Griechenland und fährt daher weiterhin den strikten Verweigerungskurs.

Wie bei jeder Verhandlung muss es jedoch einen Zeitpunkt geben, an dem die Verhandlungen beendet werden. Besteht zu diesem Zeitpunkt keine Kompromissbereitschaft, müssen Tatsachen geschaffen werden. Die Eurozone sollte und muss diesen Termin endgültig bestimmen. Wenn bis zu diesem Datum kein Einlenken der griechischen Regierung erfolgt ist, muss der Grexit beschlossen werden. Es darf dann keine Nachverhandlungen mehr geben, die Gläubiger würden sich unglaubwürdig geben.

 

Warum Grexit und welche Folgen hat ein Grexit

Die Länder der Eurozone sind nicht nur Griechenland gegenüber verpflichtet, sondern allen Ländern gleichermaßen. Andere Krisenländer wie Spanien, Portugal, Zypern und Irland wurden die gleichen Sparmaßnahmen auferlegt. Diese haben sie konsequent umgesetzt und sind heute wieder auf einem guten Weg. Diese Umsetzung in diesen Ländern war ebenfalls mit massiven Einschränkungen der dortigen Bevölkerung verbunden. Eine Sonderrolle Griechenlands würde zu Unverständnis der dortigen Bevölkerung führen. In einer Solidargemeinschaft ist dies nicht vorgesehen.

Ein Staatenbündnis wie die Eurozone darf nicht für alle Zeiten unlösbar sein. Wenn ein Land austreten möchte oder ausgeschlossen wird, muss dies durchführbar sein. Dies müssen die Vertreter der Eurozone ertragen. Der Euro ist an die Einhaltung bestehender Verträge gebunden. Wer diese dauerhaft verletzt, muss diese verlassen.

Die nationalen Regierungen der Euroländer sind ihrer nationalen Bevölkerung verpflichtet. Die deutsche Regierung unter Merkel hat die deutschen Interessen zu vertreten. Deutschland ist mit ca. 70 Mrd. Euro ein Hauptgläubiger der bestehenden Kredite an Griechenland. Ein Schuldenschnitt wie er von Griechenland gefordert wird, würde das Vermögen Deutschlands erheblich belasten. Der Vermögensverlust ginge zu Lasten der deutschen Bevölkerung. Durch die Niedrigzinspolitik der EZB leiden die europäischen und deutschen Sparer in erheblichem Maße. Dies führt zu einer permanenten Kapitalvernichtung. Die Regierungen müssen die Folgen für die jeweilige Nation bei ihrer Entscheidung mit berücksichtigen. Es geht nicht nur um Griechenland, sondern um alle Länder und deren Bevölkerung.

 

 Folgen

Es wird immer gesagt, dass die Folgen für die Eurozone fatal wären. Bei einem Grexit müsste Griechenland die Drachme wieder einführen. Die Schulden würden jedoch in Euro weiterbestehen. Eine Rückzahlung der Schulden würde durch die Abwertung der neuen Drachme unwahrscheinlich werden. Eine Rückzahlung ist bei der Beibehaltung des Euros ebenfalls nicht mehr möglich. Bleibt Griechenland im Euro, dürfte die Wettbewerbsfähigkeit auf Jahre hinaus fehlen. Ein Wirtschaftswachstum findet demnach kaum statt. Die Krisen würden sich weiterhin wiederholen.

Auch für Griechenland hätte es zunächst dramatische Folgen. Die Drachme müsste abgewertet werden. Somit ginge sofort ein Wertverlust einher. Da die Importe in Euro gezahlt werden müssten, würden diese sich erheblich verteuern, bei Exporten wäre es genau umgekehrt. Nach anfänglichen Schwierigkeiten hätte Griechenland jedoch die Chance durch Abwertungen seine Wettbewerbsfähigkeit wieder zu gewinnen. Die Wirtschaft und das Staatswesen könnte sich langsam wieder erholen.

 

Fazit

Durch die eigene Verhandlungsstrategie bringt Griechenland sich selber an den Rand des Grexit. Die Euroländer dürfen sich von Griechenland nicht erpressen lassen. Scheitern die Verhandlungen muss der Grexit erfolgen. Es darf keine Nachverhandlungen geben.

Auch wenn der Grexit und seine Folgen als dramatisch bezeichnet werden, so kann er letztlich für beide Seiten ein Gewinn sein. Ein Grexit bedeutet ja nicht der Austritt aus der EU.

Ein Ende mit Schrecken dürfte besser sein als Schrecken ohne Ende.

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