Jahresrückblick 2011 - Deutschland - Politische Ereignisse 2011 - Rückblick

2011 - Naturkatastrophen vernichteten viel Leben, ruinierten die Wirtschaft, sorgten für Entsetzen und Zukunftsangst. Tod und Elend lagen ebenso dicht beieinander wie Leben und Glück.

EHEC verseuchte Gurken - so hieß es - waren Grund genug, um die Gesundheit zu fürchten. Bauern mussten ihre Ernte vernichten. Frisches Obst und Gemüse gammelten vor sich, weil die verunsicherten Endverbraucher sich nicht mehr trauten, die ansonsten gesunde Kost zu konsumieren.

Märchenhaft hingegen ging es in der deutschen Politik zu. Viele Versprechungen erwiesen sich - wieder einmal mehr - als leere Worte. Viel Lärm um Nichts sozusagen. Märchen gehen immer gut aus, Lügenmärchen allerdings weniger. Anstatt besser, wurde so einiges wesentlich schlechter in der BRD. Auch das war nichts Neues. Über der Bundesrepublik schwebte ein Wort, so scharf wie das Damoklesschwert - Eurorettungsschirm!

Januar 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Philipp Rösler, der Gesundheitsminister Deutschlands, kündigte das "Jahr der Pflege" an. Von einem "Versorgungsgesetz" sprach Rösler, welches sich an die Bedürfnisse der Patienten anpassen sollte. Gesetzlich Krankenversicherte sollten gleiches Recht wie privat Versicherte genießen können, vor allem im Hinblick auf lange Wartezeiten für einen Facharzttermin. Besser sollte es werden, teurer jedoch nicht.

Erzählte der Herr Gesundheitsminister nur ein Märchen oder nicht?

Februar 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Nicht im Sinne des Datenschutzgesetzes - Datenskandal in Dresden. Polizei in Dresden spioniert Handydaten aus. Doch ein ganz "Großer" griff zu noch ganz anderen Mitteln, wenn auch nicht, um zu spionieren, sondern um sich seinen Doktortitel zu "erschleichen".

Deutschlands Verteidigungsminister schrieb einfach ab. Die Plagiatsaffäre des Karl-Theodor zu Guttenberg wirbelte mehr, als nur Staub auf.

Ja, "Theo" hat alles nur geklaut!

März 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Ein Tsunami überflutet große Teile der Nordostküste Japans am 11.März 2011. Im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi kam es zum Super-GAU. Diese Katastrophe wurde auch zum schwarz-gelben Super-GAU der Koalition. Angela Merkel geriet ein wenig ins "Rudern", hatte sie doch noch wenige Wochen vor der Atomkatastrophe ganz andere, klare Vorstellungen bezüglich der zivilen Kernenergienutzung. Plötzlich jedoch stoppte die Kanzlerin den Beschluss über die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke.

April 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

Das von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen so hoch gelobte "Bildungspaket" für Kinder und Jugendliche aus sozialschwachen Familien sollte eigentlich viele Vorteile bringen und die Zukunftschancen der Kinder erhöhen. Die praktische Umsetzung gestaltete sich wesentlich schwieriger, als geahnt. Es ging chaotisch zu, wie immer, wenn die linke Hand nicht weiß, was die rechte macht. Die sinnlose Bürokratie in Deutschland trug zusätzlich zum Wirrwarr bei.

Mai 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Terrorchef Osama Bin Laden wird erschossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekundete darüber öffentlich ihre große Freude und handelte sich damit nicht unbedingt Sympathie ein. Freude über die Ermordung eines Menschen zu zeigen, selbst wenn er für den Tod vieler Menschen verantwortlich war, geziemt sich nicht für eine Kanzlerin.

Juni 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

In Afghanistan stirbt Anfang Juni 2011 ein deutscher Bundeswehrsoldat nach einem Sprengstoffattentat, weitere Soldaten der Bundeswehr werden bei diesem Anschlag verletzt. Es waren weder die ersten Verletzten und auch nicht das erste Todesopfer.

Innerhalb von neun Tagen gab es mehrere Anschläge auf die in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten, aus denen insgesamt vier Tode und zahlreiche Verletzte hervorgingen.

Wieder einmal wurden Fragen laut, was deutsche Soldaten - junge Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich haben - in Afghanistan überhaupt zu suchen haben? 

Juli 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Negativnachrichten machten auch im Juli 2011 die Runde. Vor allem was die Sozialpolitik Deutschlands betraf. So viele Arme und finanziell benachteiligte Menschen - darunter zahlreiche Kinder und Senioren - hatte es schon lange nicht mehr gegeben.

13 Prozent der Deutschen leben an der Armutsgrenze, so der UN Ausschuss, der diesbezüglich seine große Sorge äußerte. Von Benachteiligung war die Rede und besser sollte es werden hieß es. Frauen in Deutschland sollten schneller einen Arbeitsplatz bekommen, Kinder und Jugendliche aus sozialschwachen Familien geregelte warme Mahlzeiten erhalten …

Die Liste der UN Experten war lang und die deutschen Politiker zogen sich mal wieder aus der Affäre. So heißt tatsächlich, dass viele Dinge weder "durch wissenschaftliche Fakten belegt waren", noch "in weiten Teilen nachvollziehbar wären". Immerhin, so eine Sprecherin der dpa Nachrichtenagentur in Berlin, sei die "Entwicklung im Sozialbereich weltweit anerkannt" und auch am Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen wurde gedacht.

August 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

In ländlichen Gegenden in Deutschland herrscht akuter Ärztemangel. Dagegen wollte das Kabinett angehen, und zwar mit einem Gesetz. Ein Entwurf des Gesundheitsministers Daniel Bahr für ein "Versorgungsstrukturgesetz" lag bereits vor. Unter anderem beinhaltete es finanzielle Anreize für Ärzte, die sich in den ländlichen Gegenden niederlassen würden. Überdies sollten junge Mediziner höhere Honorare erhalten, wenn sie eine Praxis auf dem Land eröffneten.

Und wer sollte die zusätzlichen Gelder der zukünftigen Landärzte finanzieren?

Die Versicherten!

Also wieder ein Schuss in den Ofen?

September 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Die SPD plant höhere Steuern. Zunächst sollen die besser verdienenden und vermögenden Bundesbürger "bluten". Der SPD Vorstand forderte fast einstimmig einen höheren Spitzensteuersatz und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Ob dies auch für Politiker angedacht ist?

Oktober 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Die CDU hatte sich erneut Gedanken über die Mindestlohn-Frage gemacht. Nachdem sie jahrelang dagegen waren, dachten sowohl Partei als auch Bundeskanzlerin Merkel plötzlich doch über eine Lohnuntergrenze nach. Von der, vom Staat verordneten gesetzlichen Mindestlohn hingegen wollte  die CDU allerdings nichts wissen.

November 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Noch vor dem Koalitions-Gipfel stritt die Schwarz-Gelbe Koalition heftig über die geplante Steuerentlastung. Die Schwarz-Gelben räumten zwar ein, kleine und mittlere Einkommen steuerlich zu entlasten, jedoch wollte die CDU lieber die Einkommenssteuer reformieren, um sicherzugehen, dass bei Lohnerhöhungen der Fiskus nicht wieder kräftig kassieren kann. Eine Einigkeit in der Steuerdebatte schien fast unmöglich, denn drei Parteien brachten unterschiedliche Steuersenkungspläne hervor.

 

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Dezember 2011 - politischer Jahresrückblick 2011

 

Der "böse Wulff" stand im Mittelpunkt des aktuellen Geschehens. Besser gesagt, die "Kredit-Affäre" des Bundespräsidenten. Ein Privatkredit, den Christian Wulff genommen hatte, wurde urplötzlich zum Bankkredit.

Wie war das möglich?

Im Monat Dezember 2011 wurde heftig debattiert, analysiert und kritisiert. Die Weihnachtsrede des Bundespräsidenten stand auf der "Kippe". Angela Merkel stellte sich hinter den Politiker, der mit der Kredit-Affäre für Aufsehen sorgte.

Was aber tat Wulff?

Er entschuldigte sich in aller Öffentlichkeit dafür.

Kurz auf den Punkt gebracht

 

Ja, die Märchenstunde mit den deutschen Politikern sorgt immer wieder für Aufsehen, für Erheiterung jedoch kaum und in den seltensten Fällen vertrauen die deutschen Bundesbürger noch auf deren Aussagen. Das Jahr 2011 ist nun vorüber. Für 2012 hat die Bundesregierung bereits viele neue Dinge geplant, die wohl kaum Grund zur Freude sein werden.

Einen kleinen Überblick, was uns 2012 erwartet, gibt nachfolgendens Video.

 

AUF EIN NEUES!

KreativeSchreibfee, am 01.01.2012
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