rusch: Der Konflikt in Gaza - Kann es Frieden geben

Historische Betrachtung des Konfliktes

Beide Seiten glauben sich im Recht und beide Parteien vertreten ihre Positionen hartnäckig.Das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer war das Siedlungsgebiet der Palästinenser. Ende des 20. Jahrhunderts wurden die Forderungen nach einem jüdischen eigenständigen Staat immer größer. Auf dem Zionistenkongress 1897 in Basel wurde diese Forderung von Theodor Herzl und weiteren Vertretern von Juden deutlich hervorgehoben. Völkerrechtlich wurde dieser Forderung Genüge getan, indem der Völkerbund das Völkerbundsmandat für Palästina 1922 Großbritannien erteilte.Fortan verwaltete Großbritannien das Gebiet, bis die UN am 29.November 1947 die Teilung Palästinas beschloss. Es entstand der jüdische Staat Israel, sowie die Palästinensischen Gebiete Westjordanland und Gaza. Beide Seiten wiesen die anderen Bevölkerungsgruppen aus ihren Gebieten. Während die Juden in Israel eine Heimat fanden, zogen die Palästinenser in Flüchtlingslager rund um Israel. Jerusalem stand unter der Verwaltung der UN. Während die jüdische Bevölkerung die Teilung akzeptierte und am 14. Mai 1948 die Gründung Israels beschlossen, lehnten die palästinensische Bevölkerung dies strikt ab. Somit war der Konflikt für die weitere Entwicklung vorprogrammiert. Noch in der Gründungsnacht von Israel, erklärten die Nachbarstaaten und Saudi-Arabien Israel den Krieg. Kurze Zeit später marschierten die Armeen dieser Länder in Israelische Gebiete ein, Israel gewann jedoch in diesem Konflikt und besetzte weite Teile der Palästinenser. Dann im 6 Tage Krieg 1967 gewann Israel weitere Gebiete, die ehemals Palästina zugeordnet waren. Die Zahl der ausgewiesenen Palästinenser nahm weiter zu.

Die Situation aus Sicht Israels

Die Juden betrachten Israel als ihren legitimen Staat nach der durch die UN beschlossenen Teilung Palästinas. Die in den Kriegen gewonnenen Gebiete blieben teilweise Besatzungszone Israels. Dies wurde damit begründet, dass sie für Israel strategische Bedeutung haben, beispielsweise die Golanhöhen.

Die jüdische Bevölkerung ist nicht homogen sondern in verschiedene Gruppierungen unterteilt. Insbesondere die ultrakonservative Bevölkerungsgruppe heizt den bestehenden Konflikt dadurch an, dass sie eine aggressive Siedlungspolitik im Gazastreifen und im Westjordanland betrieb und weiterhin betreibt. Im Gazastreifen hat Israel die Siedler unter heftigen Protesten dieser Personen vollständig abgezogen. Im Westjordanland dagegen werden die Siedlungsgebiete weiter ausgebaut, und dies mit Unterstützung des israelischen Staates. Israel empfindet diesbezüglich kein Unrechtsgefühl und unterstützt diese Siedlungspolitik im Hinblick auf den hohen Anteil konservativer Bevölkerungsgruppen. Auch im Parlament sind diese stark vertreten, und jede israelische Regierung ist auf diese Parlamentarier angewiesen.

Insgesamt fühlt Israel sich durch die Nachbarstaaten bedroht und setzt weiterhin auf Stärke, insbesondere auf eine starke Armee. Gegenüber den Hamas im Gazastreifen reagiert Israel besonders scharf. Auf jeden Angriff aus dem Gazastreifen, derzeit viele Raketen, wird unerbittert geantwortet. Da Israel militärisch dem Gazastreifen überlegen ist, leidet die Bevölkerung im Gazastreifen besonders stark unter dem israelischen Beschuss.

Die Situation aus Sicht der Palästinenser

Die Palästinenser fühlen sich als die Benachteiligten in dem Prozess der Teilung ihres Landes. Die Schaffung des Staates Israel beraubte sie um Land, das sie als ihres betrachten. Dann die Ausweisung der Palästinenser aus dem neuen Staat Israel führte dazu, dass viele in Flüchtlingslager untergebracht wurden und hier ihr Dasein fristen mussten. Auch die Erkenntnis, dass Israel vom Westen unterstützt wurde, und ihnen militärisch stark überlegen waren und sind, führt ebenfalls dazu, den Hass auf die Juden zu erhöhen.

Die Palästinenser, die ursprünglich als eine Gruppe auftraten, haben sich Laufe der Zeit gespalten. Die Fatah, die als die Gemäßigten zu betrachten sind, ist überwiegend im Westjordanland (auch West Bank bezeichnet) angesiedelt; die Hamas dagegen regieren im Gazastreifen. Während die Fatah dazu übergegangen ist, die Zweistaatenlösung zu akzeptieren, bleibt die Hamas bei ihrer harten Linie Israel auszulöschen. Dementsprechend haben sich die beiden Gebiete unterschiedlich entwickelt. Der Gazastreifen ist als ein Elendsgebiet zu betrachten, abgeschottet von der Umwelt, führen die Einwohner ein armseliges Dasein. Das Westjordanland dagegen nimmt am Wirtschaftsgeschen teil und hat sich dementsprechend entwickelt. Die Situation dort ist insgesamt als friedlich zu bezeichnen. Nur die fortwährende Siedlungspolitik führt zu Unruhen innerhalb der palästinensischen Bevölkerung. Die Regierung in Westjordanland drängt seit langem darauf, dass Israel einer Staatsgründung zustimmt, und das Besatzungsmandat beendet.

Die Hamas

Die Hamas hat ihren Ursprung in dem Aufstand in Palästina zwischen 1936 und 1939, als Gegenreaktion auf den Teilungsplan von Palästina. 1946 gründete die ägyptische Muslimbruderschaft den palästinensischen Zweig. Unter den Gründungsmitglieder befanden sich viele Kämpfer des Aufstands in Palästina von 1936 bis 1939. Hamas ist eine sunnitische-islamistische Palästinenserorganisation, die die Gründung eines islamistischen-theokratischen Staat errichten will. Heute gliedert sie sich in die paramilitärischen Quassam Brigaden, in eine politische Partei sowie in ein soziales Hilfswerk. Seit 2007 stellt die Hamas im Gazastreifen die politische Regierung. Zuvor löste sie sich von der Fatah, der politischen Organisation der Palastinenser im Westjordanland.

Mit der Gründung der Charta von 1988 verfolgt die Hamas folgende wesentliche Ziele:

• die Fahne Allahs soll über ganz Palästina inclusiv Israels und Teile von Jordanien wehen
• die Vernichtung von Israel
• Ablehnung von Verhandlungen mit dem Ziel der Anerkennung Israels, es gibt keine andere Lösung als den Dschihad zur Beseitigung Israels
• die Tötung von Juden ist die Pflicht eines jeden Muslims

Die Führung der Hamas sitzt in Ägypten und Katar. Unterstützung findet die Hamas heute insbesondere von Saudi-Arabien, Katar und dem Iran. In den meisten westlichen Ländern sowie vielen anderen Ländern wird sie als terroristische Organisation abgelehnt.

Voraussetzungen für einen Frieden

Die Vorzeichen für einen dauerhaften Frieden zwischen der Hamas und Israel sind denkbar schlecht. Beide Seiten sprechen dem Gegner das Existenzrecht ab, was zu einem permanenten Dauerkonflikt führt. Während die Fatah im Westjordanland Gespräche mit Israel führt und Israel als Staat anerkennt, ist bei der Hamas nicht damit zu rechnen, dass Gespräche diesbezüglich mit Israel möglich sind. Israel verliert allerdings auch im Westjordanland an Glaubwürdigkeit, indem jüdische Gruppierungen eine agressive Siedlungspolitik betreiben, und dies mit Zustimmung des israelischen Staates. Eine dauerhafte Lösung zwischen dem Westjordanland und Israel kann es nur dann geben, wenn die Siedlungspolitik vollständig rückgängig gemacht wird. Zudem muss Israel die Gründung eines eigenen Palästinenserstaates zulassen und sein Besatzungsmandat beenden. Auch ist eine Lösung hinsichtlich Ostjerusalems für eine Gesamtlösung eine unabdingbare Voraussetzung.

Ob eine ähnliche Lösung zu einer Befriedigung im Gazastreifen führt, ist jedoch zu bezweifeln. Hierzu wären Verhandlungen erforderlich, und diese lehnt die Hamas derzeit ab. Sollten die Hardliner auf beiden Seiten die Oberhand behalten, dürfte der Konflikt weitergehen. Internationale Staaten, allen voran die USA, haben in ihren bisherigen Friedensbemühungen wenig erreicht. Dies wird auch so bleiben, solange Israel die Gründung eines eigenen Palästinenserstaates behindert. Das Problem in Israel ist die starke Zersplitterung der israelischen Bevölkerung in weltlich orientierte Juden und streng religiöse Gruppierungen.

Nur wenn alle Beteiligten erkennen, dass es keine Alternative zur gegenseitigen Akzeptanz gibt, kann es zu einem dauerhaften Frieden kommen. Bis dahin dürfte wohl der Konflikt weitergehen und an Härte wenig abnehmen. Ohne die Hilfe der internationalen Gemeinschaft wäre der Gazastreifen hoffnungslos verloren.