Eilmeldung - Bundesregierung verschenkt 500 Euro als Ostergeschenk
Die Bundesregierung hat sich in einer spontanen Sondersitzung für ein Ostergeschenk an die Bürger entschlossen, um die Binnenwirtschaft anzukurbeln.500 Euro für jeden Bürger
In einer eilig einberufenen Sondersitzung hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung dazu entschlossen ein Ostergeschenk an uns Bürger zu verteilen. Das bestehende Bürgerentlastungsgesetz wird um den so genannten "Osterscheck" erweitert und hat einen Wert von 500 Euro. Das Geld erhalten alle Bürger und zwar steuerfrei überwiesen. Die Überweisung an die Bürger erfolgte in der Nacht zum ersten April. Nach Angaben eines namentlich nicht genannten Staatssekretärs des Bundesfinanzministeriums sei der amtierende Bundesfinanzminister zur Einsicht gelangt, dass es an der Zeit wird endlich die Bürger zu entlasten und nicht nur die Banken zu beschenken.
Als Grund für den Osterscheck wurde die sinkende Kauflaune der Bürger genannt. Die Binnenwirtschaft soll mit dem Geld angekurbelt und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gestärkt werden. Die Bürger sind nicht dazu verpflichtet das Geld komplett auszugeben sondern können es frei einsetzen. In einer Pressemitteilung gab Bundeskanzlerin Merkel bekannt, dass das Geld gut investiert sei und zwar besser als bei den Banken. Die Banken hatten in der Wirtschaftskrise eine umfangreiche Milliardenhilfe erhalten und führte zu Protesten bei den Bürgern.
Die Kosten für den Osterscheck belaufen sich auf rund 40 Milliarden Euro und werden durch einen Teilverkauf der Goldreserven finanziert. In einem zweiten Schritt sollen im Jahr 2012 alle Bürger mit einem jährlichen Nettoeinkommen von weniger als 20.000 Euro komplett von den Sozialabgaben befreit werden. Nach den Plänen des Bundesfinanzministers soll im kommenden Jahr eine Einheitssteuer von 25 Prozent eingeführt werden und das bisherige komplizierte Steuermodell ersetzen.
Die Einheitssteuer wird ab einem Jahresbruttoeinkommen von 21.000 Euro berechnet und alle Einkommen darunter müssen keine Einkommenssteuer zahlen. Die Mehrwertsteuer wird im Gegenzug allerdings um 1 Prozent auf 20 Prozent angehoben. Alle Staatsausgaben kommen zudem auf den Prüfstand und alle unsinnigen Ausgaben sollen gestrichen werden. Jährlich werden alle Subventionen um 10 Prozent reduziert und soll die Finanzierung der neuen Einheitssteuer sicherstellen.
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Detail of a Traditional Five Hundred Euro Banknote (Bild: 4863690)
Details zum Osterscheck
Im Vorfeld der Entscheidung für den Osterscheck stand eine monatelange Verhandlung mit dem sehr sparsamen Bundesfinanzminister. Es musste eine Kommission "Bürgerentlastung" gebildet werden, wo Bürger direkt ein Mitspracherecht eingeräumt und der Osterscheck gemeinsam entwickelt wurde. Zusammen mit dem Bundesfinanzministerium entstand im späteren Verlauf der Plan für die Einheitssteuer um die Bürger im Bereich des bürokratischen Aufwands bei der Steuererklärung zusätzlich zu entlasten.
Die Kommission wurde dauerhaft eingerichtet und wird alle Gesetzesvorhaben, die den Bürger direkt betreffen eingehend prüfen und Gesetze bürgerfreundlich gestalten. Insgesamt soll den Bürgern wieder mehr finanzieller Spielraum mit der Einheitssteuer, Sozialabgaben-Befreiung und Osterscheck gelassen werden.
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